Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Zuletzt aktualisiert: 15. September 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung unserer Dienstleistungen. Dieses Dokument dient nur zu Informationszwecken und stellt keine Rechtsberatung dar. Für verbindliche Vereinbarungen ist ein formeller Servicevertrag oder ein Leistungsbeschreibungsvertrag erforderlich.
1. Einleitung und Annahme
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ('AGB') stellen eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen ('Kunde', 'Sie') und Miriclest UG (haftungsbeschränkt), Graf-Adolf-Platz 15, 40213 Düsseldorf, Deutschland ('Unternehmen', 'wir', 'uns') dar. Diese AGB regeln Ihren Zugang zu und die Nutzung unserer Dienstleistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Digital Foundation™, Digital Core™ und Intelligent Enterprise™ ('Dienstleistungen'). Durch die Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen bestätigen Sie, dass Sie diese AGB gelesen, verstanden haben und sich an sie gebunden fühlen. Wenn Sie diese Vereinbarung im Namen einer juristischen Person abschließen, versichern Sie, dass Sie befugt sind, diese juristische Person zu binden.
2. Leistungsumfang & Leistungsbeschreibung (SOW)
Der spezifische Umfang, die Liefergegenstände, Zeitpläne und Gebühren für ein Projekt werden in einer separaten, von beiden Parteien vereinbarten Leistungsbeschreibung ('SOW') oder einem Servicevertrag detailliert festgehalten. Jede SOW nimmt Bezug auf diese AGB. Im Falle eines Konflikts zwischen diesen AGB und einer spezifischen SOW haben die Bestimmungen der SOW für das betreffende Projekt Vorrang. Änderungen des Leistungsumfangs ('Change Orders') müssen schriftlich von beiden Parteien vereinbart werden.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden
Um die erfolgreiche und termingerechte Erbringung unserer Dienstleistungen sicherzustellen, verpflichtet sich der Kunde: - Rechtzeitigen Zugang zu allen notwendigen Informationen, Daten, Personal und Systemen (z. B. Logins, APIs, Dokumentationen) bereitzustellen. - Korrekte und vollständige Informationen und Materialien ('Kundeninhalte') bereitzustellen. - Eine Hauptansprechperson zu benennen, die befugt ist, Entscheidungen zu treffen und Genehmigungen im Namen des Kunden zu erteilen. - Rechtzeitig Feedback und Genehmigungen gemäß Anfrage zu erteilen. - Sicherzustellen, dass alle bereitgestellten Kundeninhalte keine Rechte Dritter, insbesondere geistige Eigentumsrechte, verletzen.
4. Gebühren, Rechnungsstellung und Zahlung
Die Gebühren für unsere Dienstleistungen werden in der jeweiligen SOW aufgeführt. Sofern in der SOW nicht anders festgelegt: - Rechnungen werden gemäß dem in der SOW definierten Zeitplan ausgestellt (z. B. monatlich, nach Erreichen von Meilensteinen). - Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. - Alle Gebühren verstehen sich zuzüglich etwaiger gesetzlicher Steuern, wie der Umsatzsteuer (MwSt.), die auf der Rechnung ausgewiesen wird. - Bei verspäteter Zahlung können Zinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat oder dem gesetzlich zulässigen Höchstsatz, je nachdem, welcher niedriger ist, berechnet werden. - Wir behalten uns das Recht vor, Dienstleistungen bei überfälligen Zahlungen auszusetzen, bis die vollständige Zahlung erfolgt ist.
5. Geistige Eigentumsrechte
5.1. Geistiges Eigentum des Kunden
Der Kunde behält alle Eigentumsrechte, Titel und Interessen an allen Kundeninhalten und sonstigem geistigen Eigentum, das dem Kunden vor oder unabhängig von diesem Engagement gehört oder entwickelt wurde.
5.2. Vorbestehendes geistiges Eigentum des Unternehmens
Wir behalten alle Eigentumsrechte, Titel und Interessen an unserem vorbestehenden geistigen Eigentum, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Software, Frameworks, Tools, Algorithmen, Code-Bibliotheken, Methoden, Know-how und Dokumentationen ('Unternehmens-IP'). Nichts in diesen AGB oder einer SOW ist als Übertragung von Eigentumsrechten an der Unternehmens-IP zu verstehen.
5.3. Projektergebnisse
Die spezifischen Eigentums-, Lizenz- und Nutzungsrechte für speziell für den Kunden entwickelte Arbeitsergebnisse im Rahmen einer SOW ('Liefergegenstände') werden in der SOW ausdrücklich definiert und vereinbart. Abhängig von der Art des Projekts und der kommerziellen Vereinbarung können diese Rechte von einer spezifischen Nutzungsbewilligung bis zur vollständigen Eigentumsübertragung reichen. Fehlen spezifische Bestimmungen in der SOW, erhält der Kunde eine nicht-exklusive, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Liefergegenstände ausschließlich für interne Geschäftszwecke, vorbehaltlich der vollständigen und endgültigen Zahlung der Dienstleistungen.
6. Ideen, Konzepte und Restwissen
Der Kunde erkennt an, dass alle Konzepte, Geschäftsideen, Vorschläge, Methoden, Know-how und Techniken, die von uns während des Engagements geteilt oder entwickelt werden, Teil unseres geistigen Kapitals sind. Wir behalten uns das uneingeschränkte Recht vor, dieses Wissen und diese Ideen für beliebige Zwecke, einschließlich anderer Kundenprojekte, zu nutzen. Der Kunde erkennt an, dass unsere Arbeit zu Liefergegenständen für andere Kunden führen kann, die Ähnlichkeiten mit den Liefergegenständen des Kunden aufweisen. Nichts in dieser Vereinbarung schränkt unser Recht ein, Materialien zu entwickeln und zu vertreiben, die ähnlich oder identisch sind, sofern wir unsere Geheimhaltungspflichten nicht verletzen.
7. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle nicht-öffentlichen Informationen, die sie von der jeweils anderen Partei erhalten, als vertraulich zu behandeln ('Vertrauliche Informationen'). Dies umfasst Geschäftspläne, Kundenlisten, Finanzinformationen, technische Daten und Projektdetails. Jede Partei verpflichtet sich, die vertraulichen Informationen der anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und ausschließlich zum Zweck der Erfüllung der Verpflichtungen aus der SOW zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung dieser Vereinbarung hinaus.
8. Gewährleistung und Haftungsausschluss
Wir gewährleisten, dass unsere Dienstleistungen professionell und fachgerecht gemäß den Branchenstandards erbracht werden. Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände für einen Zeitraum von dreißig (30) Tagen nach Lieferung in allen wesentlichen Punkten den in der jeweiligen SOW festgelegten Spezifikationen entsprechen. AUSSER DEN AUSDRÜCKLICH HIER GENANNTEN GEWÄHRLEISTUNGEN WERDEN UNSERE DIENSTLEISTUNGEN UND LIEFERGEGENSTÄNDE 'WIE BESEHEN' BEREITGESTELLT. WIR SCHLIESSEN ALLE ANDEREN GEWÄHRLEISTUNGEN, OB AUSDRÜCKLICH, STILLSCHWEIGEND, GESETZLICH ODER ANDERWEITIG, EIN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND NICHTVERLETZUNG.
9. Haftungsbeschränkung
SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, HAFTET MIRICLEST UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT) NICHT FÜR INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, SPEZIELLE, FOLGE- ODER STRAFSCHÄDEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF GEWINN-, DATEN-, NUTZUNGS- ODER GOODWILL-VERLUSTE, DIE AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DEN DIENSTLEISTUNGEN ODER DIESEN AGB ENTSTEHEN. UNSERE GESAMTHAFTUNG DEM KUNDEN GEGENÜBER FÜR ALLE ANSPRÜCHE AUS DEN DIENSTLEISTUNGEN EINER BESTIMMTEN SOW ÜBERSTEIGT NICHT DIE GESAMTGEBÜHREN, DIE DER KUNDE UNSERERSEITS INNERHALB DER SECHS (6) MONATE VOR DEM EREIGNIS, DAS DEN ANSPRUCH AUSLÖST, GEZAHLT HAT.
10. Laufzeit und Beendigung
Die Laufzeit dieser Vereinbarung beginnt mit der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen und endet, sobald alle SOWs abgeschlossen sind. Jede Partei kann eine SOW beenden: - Bei wesentlicher Vertragsverletzung der anderen Partei, wenn diese nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen nach schriftlicher Mitteilung behoben wird. - Sofort, wenn die andere Partei insolvent wird oder ein Insolvenzverfahren eröffnet wird. Bei Beendigung zahlt der Kunde für alle bis zum Wirksamkeitsdatum der Beendigung erbrachten Dienstleistungen und angefallenen Kosten. Die Abschnitte 5, 6, 7, 9 und 12 bleiben von der Beendigung unberührt.
11. Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden als Auftragsverarbeiter verarbeiten, wird eine separate Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (DPA) gemäß Art. 28 DSGVO zwischen den Parteien abgeschlossen.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB und alle daraus entstehenden oder damit in Zusammenhang stehenden Streitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Düsseldorf, Deutschland.
13. Allgemeine Bestimmungen
Höhere Gewalt: Keine Partei haftet für Leistungsausfälle oder Verzögerungen aufgrund von Ursachen, die außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle liegen. Abtretung: Der Kunde darf seine Rechte oder Pflichten aus diesen AGB nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung abtreten. Gesamte Vereinbarung: Diese AGB, zusammen mit den jeweils anwendbaren SOWs, stellen die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien dar und ersetzen alle vorherigen Absprachen. Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam. Änderungen: Änderungen dieser AGB oder einer SOW müssen schriftlich erfolgen und von bevollmächtigten Vertretern beider Parteien unterzeichnet werden.
14. Kontaktinformationen
Für Fragen zu diesen AGB kontaktieren Sie uns bitte: Miriclest UG (haftungsbeschränkt) Graf-Adolf-Platz 15 40213 Düsseldorf Deutschland E-Mail: agb@miriclest.com Website: www.miriclest.com